Überarbeiteter Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hassreden im DSA integriert

Der Verhaltenskodex + baut auf dem Verhaltenskodex aus dem Jahr 2016 auf und wurde von verschiedenen Online-Plattformen unterzeichnet. Er stärkt die Verpflichtungen für die unterzeichnenden Online-Plattformen in Bezug auf den Umgang mit Inhalten, die im europäischen und nationalen Rechtsrahmen als illegale Hassrede definiert werden.

Durch die Aufnahme in den DSA können Online-Plattformen aufgefordert werden, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, wenn sich bei regelmäßigen Prüfungen im Rahmen des DSA herausstellt, dass sie diesen Verhaltenskodex + nicht systematisch einhalten. Solche Maßnahmen können von der Europäischen Kommission und dem im Rahmen des DSA eingerichteten Europäischen Gremiums für digitale Dienste festgelegt werden, in dem das BIPT als belgischer Koordinator für digitale Dienste (DSC) zusammen mit Vertretern der anderen zuständigen belgischen Behörden, CSA, Medienrat und VRM, einen Sitz hat. Der Medienrat veröffentlichte dazu eine Pressemitteilung, in der er die Integration des Verhaltenskodex + in den DSA begrüßt. Die Pressemitteilung und Hintergrundinformation finden Sie nachstehend.