Doppeljubiläum des Medienrats

25 Jahre Medienrat, 20 Jahre eine authentische Regulierungsbehörde mit Entscheidungsbefugnissen – der Medienrat hatte gleich zwei Gründe zu feiern. Das Jubiläum wurde in Form von zwei Veranstaltungen begangen: Am 16. Oktober fand ein Kolloquium mit Experten und Expertinnen aus Belgien und Europa statt, am 17. Oktober ein Festakt mit Partnern aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Am Morgen des Kolloquiums am 16. Oktober hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für elektronische Kommunikationsnetze unter Vorsitz des Medienrats in Eupen getagt. Vertreter vom Conseil Supérieur de l’Audiovisuel (CSA), Vlaamse Regulator voor de Media (VRM) und Belgischen Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) sowie vom Medienrat haben über verschiedene Themen der Regulierung elektronischer Kommunikationsnetze (und -dienste) in Belgien gesprochen.

Aufgrund der technologischen Konvergenz, die den Sektor der elektronischen Kommunikation kennzeichnet, wurde am 17. November 2006 ein Zusammenarbeitsabkommen zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft geschlossen, um die Zusammenarbeit zwischen den Behörden zu regeln. Dadurch werden Beschlüsse in dem Bereich unter den belgischen Regulierungsbehörden abgestimmt. Der Medienrat hat seit September 2025 den Vorsitz der KRK während eines Jahres inne, der jährlich im Turnus wechselt.

Nach der Versammlung ging es noch zu einer Besichtigung des BRF.

Am 16. Oktober lud der Medienrat in Zusammenarbeit mit dem Centre de Recherche Information, Droit et Société (CRIDS / NaDI) der Universität Namur ins Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ein. Rund 45 Teilnehmer aus Europa, insbesondere Vertreter und Vertreterinnen der Regulierungsbehörden, haben am Kolloquium teilgenommen.

Thema war die Rolle der Medienregulierungsbehörde in einer digitalen Gesellschaft: In den vergangenen Jahren hat sich nicht nur die Medienlandschaft, sondern auch der gesetzliche Rahmen der Regulierung verändert. Die Regulierer stehen vor neuen Herausforderungen mit neuen Aufgaben, Zusammenarbeitsformen und Instrumenten.

Das Kolloquium umfasste Vorträge von Experten und Expertinnen der Wissenschaft und Regulierung sowie eine Podiumsdiskussion mit vier Regulatoren. Die europäischen Gesetzgebungen und ihre Anwendung auf die verschiedenen Arten der Mediendienste, das Konzept der Medienmärkte sowie die Zuständigkeiten der Regulierungsbehörden in Europa wurden dabei genauer unter die Lupe genommen. Auch die Aufgaben und Aktivitäten von Regulatoren, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Zukunft der Medienregulierung wurden thematisiert.

Viele Fragen für die zukünftigen Aufgaben der Regulierer und die Anwendung auf Mediendienste wurden während den Vorträgen aufgeworfen. Auch wenn diese offen blieben, waren sich alle Redner und Rednerinnen einig: Für die neuen Herausforderungen braucht es eine engere Zusammenarbeit auf allen Ebenen. Der Austausch von guten Praktiken, die Koordinierung unter den Regulierern und eine Klarheit der europäischen Gesetzestexte ist notwendig, damit Medienregulierungsbehörden ihrer Aufgabe in einer digitalen Gesellschaft nachkommen können.

Das Kolloquium endete mit einem Walking Dinner und anregenden Unterhaltungen.

Vertreter der Mediendiensteanbieter, des Beirats für Mediendienste, von Regierung, Parlament und Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft sowie weitere Kooperationspartner des Medienrats kamen am 17. Oktober zum Festakt im Kloster Heidberg zusammen, um gemeinsam die Vergangenheit und Zukunft des Medienrats als Schlüsselakteur der digitalen Mediengesellschaft kritisch zu beleuchten.

Der Abend begann mit einem Grußwort des Ministers für Kultur, Sport, Tourismus und Medien, Gregor Freches. Danach warfen Jürgen Brautmeier, ehemaliger Stellvertretender Präsident des Medienrats, und Isabelle Weykmans, aktuelles Mitglied des Medienrats, einen Blick auf die Schlüsselelemente des Medienrats: Angefangen bei der ersten Arbeitssitzung des Medienrats über die Ausweitung des Kabelfernsehangebots in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bis hin zur Einführung eines DAB+-Pilotprojekts.

Es folgte ein Impulsreferat von Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LFM NRW) zum Thema „Eine Medienregulierungsbehörde in und für die digitale Gesellschaft: Aufgaben, Chancen und Herausforderungen einer grenznahen Medienregulierungsbehörden für die nächsten 25 Jahre“. Herr Schmid schlussfolgerte, dass Regulierung sich an die zu schützenden Nutzer und Nutzerinnen ausrichten sollte und die europäischen Gesetze besser aufeinander abgestimmt werden sollten. Ein Blick in die spannende Zukunft zeigt, dass es viel zu tun gibt – und jetzt die richtigen Weichen getroffen werden müssen.

Den Abschluss machte der Präsident des Medienrats, Jürgen Heck, der die zunehmende Sichtbarkeit des Medienrats einerseits verdeutlichte. Andererseits ging er auf die Daseinsberechtigung der Regulierungsbehörden ein: Die Macht der Medien als vierte Staatsgewalt bedeutet auch Verantwortung – und damit wächst die Notwendigkeit einer Regulierung. Dabei darf Regulierung nicht Kontrolle bedeuten, sondern soll fördern und fordern. Die Rolle hat sich durch die aktuellen europäischen Gesetzesinitiativen gewandelt und wird es zukünftig noch tun. Der Medienrat sieht diesen neuen Herausforderungen mit offenem Visier entgegen.

Der Abend wurde mit einem kleinen Umtrunk und anknüpfenden Gesprächen abgerundet.